Stellungnahmen zum Entsorgungsprogramm 2021 liegen vor

Ende 2021 hatte die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) beim Bundesamt für Energie (BFE) das Entsorgungsprogramm 2021 eingereicht. Dazu haben das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) ein Gutachten und das BFE und die Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) Stellungnahmen verfasst. Diese wurden heute auf Internet publiziert. Der Bundesrat wird voraussichtlich im Herbst 2023 über das Entsorgungsprogramm befinden.
23.05.2023

Das ist eine Medienmitteilung des BFE – die darin publizierten Inhalte geben nicht notwendigerweise die Meinung des VSE wieder

 

Resultate der Überprüfung

Das ENSI und das BFE kommen bei ihrer Prüfung zum Schluss, dass die Nagra mit dem Einreichen des Entsorgungsprogramms 2021 den gesetzlichen Auftrag der Entsorgungspflichtigen erfüllt hat. Die vom Bundesrat im Jahr 2018 gemachten Auflagen zum Entsorgungsprogramm 2016 (siehe Medienmitteilung vom 22.11.2018) wurden fast vollständig umgesetzt. BFE, ENSI und KNS empfehlen einige der älteren Auflagen aufgrund ihres periodischen Charakters beizubehalten. Das ENSI hat sieben neue Auflagen im Hinblick auf das Entsorgungsprogramm 2026 formuliert.

Bundesrat äussert sich Ende 2023 zum Entsorgungsprogramm

Der Bundesrat wird sich voraussichtlich im Herbst 2023 dazu äussern, ob das Entsorgungsprogramm seine Zwecke erfüllt und allenfalls Auflagen für das nächste Programm - welches bis zum Jahr 2026 eingereicht werden muss - formulieren. (bfe)